Das Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) lädt Geflüchtete in diesem Jahr zum ersten Mal zu einem großen Schreibwettbewerb ein. Gesucht werden die schönsten Texte zum Thema „Heimat suchen, Heimat finden“.

Ziel ist es, Menschen eine Plattform zu geben, um ihre Erfahrungen und Perspektiven zu teilen und ihre Geschichten zu erzählen. Teilnehmen können alle, die in Berlin Schutz gesucht haben und aktuell hier leben- egal ob in Unterkünften oder schon in einer Wohnung.

Die  Form ist völlig frei – autobiografische oder fiktionale Texte sind ebenso möglich wie politische Essays, ein Gedicht oder ein Rap. Die Teilnehmenden können auf Deutsch oder in einer anderen Sprache schreiben. Es gibt viele Preise zu gewinnen und eine große öffentliche Abschlussveranstaltung.

Einsendeschluss ist der 15. Dezember 2024.

Alle Infos zum Wettbewerb, natürlich auch mehrsprachig, gibt es unter: https://www.berlin.de/laf/ueber-uns/schreibwettbewerb-fuer-gefluechtete-heimat-suchen-heimat-finden-1477917.php 

Wieder einmal volles Haus beim Runden Tisch Flüchtlingsarbeit Steglitz-Zehlendorf: Zum Thema "Flüchtling ist kein Beruf" gab es einen regen Austausch über die  Chancen und Möglichkeiten auf dem Arbeismarkt. 

Dabei stellten Alexandra Knauer, CEO & Owner der in Zehlendorf ansässigen Firma KNAUER Wissenschaftliche Geräte GmbH und Christin Drüke, Partnerin für Diversity & Inclusion beim europaweit tätigen Beratungsunternehmen Forvis Mazars ihre Best-Practice-Modelle vor und berichteten beispielhaft über die Verantwortung der Wirtschaft bei der Integration geflüchteter Menschen.

Die ausländische Bevölkerung in Deutschland ist nach Angaben des Ausländerzentralregisters im September 2024 gegenüber dem Vormonat um 22.000 Personen gestiegen. Die Beschäftigungsquote der ausländischen Bevölkerung betrug im August 2024 55,3 Prozent und ist damit im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,2 Prozentpunkte gestiegen. 

Weitere Aussagen des aktuell vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Zuwanderungsmonitors sind:

• Die absolute Zahl der Arbeitslosen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit hat im  Oktober 2024 gegenüber dem Vorjahresmonat um rund 60.000 Personen zugenommen. Dies entspricht einem Anstieg von 6,1 Prozent.

• Die Arbeitslosenquote der ausländischen Bevölkerung lag im August 2024 bei 15,3 Prozent und ist im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,2 Prozentpunkte gestiegen.

• Die SGB-II-Hilfequote der ausländischen Bevölkerung lag im Juli 2024 bei 20,9 Prozent und ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,3 Prozentpunkte gesunken.

• Unter den ausländischen Staatsangehörigen belief sich die Beschäftigungsquote von Frauen im April 2024 auf 48,5 Prozent und von Männern auf 60,1 Prozent. Die Beschäftigungsquote 

von Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit ist damit im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,5 Prozentpunkte gestiegen, die von Männern um 0,6 Prozentpunkte.    

Die vollständige Ausgabe des von Herbert Brücker, Andreas Hauptmann und Sekou Keita erstellten Zuwanderungsmonitors gibt es unter: https://doku.iab.de/arbeitsmarktdaten/Zuwanderungsmonitor_2410.pdf

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) hat seine Publikation „Fakten zu Flucht und Asyl“ aktualisiert. Darin findet Ihr die wichtigsten Informationen und Zahlen u. a. zu Asylanträgen, Herkunftsländern, Schutzquoten und Aufenthaltsbeendigung. Ein gesonderter Abschnitt informiert über die aktuelle Fluchtzuwanderung aus der Ukraine. Das Faktenpapier erklärt auch die Regeln für Asylverfahren sowie den Zugang zu Bildung und Arbeit für Flüchtlinge in Deutschland. Darüber hinaus fasst es aktuelle Statistiken zu Flucht und Asyl weltweit sowie in der Europäischen Union zusammen.

Das veröffentlichte „Kurz & bündig“ gibt es unter diesem Link.

Die in Unterkünften ohne Möglichkeiten zur Selbstverpflegung und zum Kochen lebenden Menschen werden durch die jeweiligen Betreiber der Unterkünfte versorgt. Sie erhalten ein Catering zur Vollverpflegung und müssen sich nicht um den eigenen Strom oder Heizmöglichkeiten kümmern. 

Anlässlich einer bundeseinheitlichen Gesetzesänderung hat die dafür zuständige Senatsverwaltung in einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung über die damit einhergehenden Änderungen für die in diesen Unterkünften lebenden Bezieherinnen und Beziehern von Bürgergeld informiert. Danach ändert sich die Höhe der bisher schon vom Bürgergeld einbehaltenen Beiträge für Verpflegung und Energie ab 1. September 2024 wie folgt:

- bei alleinstehenden Erwachsenen: 186 Euro,

- bei Erwachsenen, die mit einem Partner zusammenleben, pro Person: 167 Euro,

- bei jungen Erwachsenen, 18 – 24 Jahre: 149 Euro,

- bei Jugendlichen von 14 – 17 Jahre: 178 Euro,

- bei Kindern von 6 – 13 Jahre: 131 Euro und

- bei Kindern von 0 – 5 Jahre: 98 Euro.

Die Änderung betrifft vor allem ukrainische Kriegsgeflüchtete im Ankunftszentrum Tegel (UA TXL) und einige andere Geflüchtete, die bereits Leistungen vom Jobcenter oder dem Sozialamt erhalten und in Aufnahmeeinrichtungen sowie Notunterkünften mit Vollverpflegung leben. In Berlin sind von dieser Neuregelung etwa 4.500 geflüchtete Menschen betroffen. Sie erhalten bald einen Änderungsbescheid von ihrem Jobcenter oder dem für sie zuständigen Sozialamt. Die Menschen müssen selbst nichts weiter tun, die zuständigen Behörden regeln dies automatisch untereinander.

Ein mehrsprachiges FAQ zu dem Thema finden Sie auf folgenden Seiten:

Deutsch

Ukrainisch

Englisch

aus: Landespressedienst vom 06.08.2024. Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier.

Auf dem Parkplatz der Freien Universität in der Thielallee 63 soll nach dem Willen des Berliner Senats zwischen 2025 und 2026 eine Container-Siedlung mit 260 Plätzen (Foto beispielhaft) für geflüchtete Menschen entstehen. Boris Buchholz vom Tagesspiegel hat die damit befassten Akteure befragt, was Sie davon halten: 

Was will das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)? „Auf dem Areal ist eine Gemeinschaftsunterkunft Typ 1 geplant, das heißt Wohnheim-Grundriss mit Gemeinschaftsküchen und -bädern“, teilt LAF-Sprecherin Monika Hebbinghaus dem Tagesspiegel auf Anfrage mit. In einer Typ-1-Unterkunft sei der Personal- und Betreuungsschlüssel höher, „daher werden mehr Flächen für Büros und Gemeinschaftsräume benötigt“. Einziehen sollen sowohl Familien als auch Einzelpersonen, sowohl Asylsuchende als auch Flüchtlinge aus der Ukraine. „Insgesamt werden es Menschen sein, die noch nicht so lange hier sind und einen höheren Betreuungsbedarf haben.“

Was will die Freie Universität? Grundsätzlich wolle die FU in Not geratene Menschen unterstützen. Schon im März 2022 habe die Uni das Grundstück in der Thielallee 63 dafür freigegeben. Allerdings nur als Zwischennutzung bis 2024. „Der Standort wird inzwischen zur Erstellung von notwendigen Gebäuden für Forschung und Lehre benötigt“, teilt Uni-Sprecher Carsten Wette dem Tagesspiegel mit. Das Grundstück sei „für die Entwicklung des Hochschulstandorts unabkömmlich und für eine Bebauung fest eingeplant“. Es sei nicht mehr sinnvoll möglich, hier befristet geflüchtete Menschen unterzubringen.

Was schlägt die FU stattdessen vor? „Die Freie Universität Berlin hat den alternativen Vorschlag unterbreitet, das vom Grundstück Thielallee 63 nur wenige hundert Meter entfernte leerstehende Gebäude der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) für die Unterbringung zu nutzen.“ Dort waren bereits bis 2017 geflüchtete Menschen untergebracht, diverse Gebäude auf dem BImA-Areal stehen leer, wie auch der Tagesspiegel mehrfach berichtete hatte. 

Kann das Land auf die Unterkunft in der Thielallee verzichten? „Nein“, sagt Monika Hebbinghaus. Der Platzbedarf bei der Unterbringung von Geflüchteten sei „weiterhin enorm“. Sie fügt hinzu: „5000 Menschen, die aktuell in Tegel untergebracht sind, brauchen eine Wohnperspektive.“ Und auch die rund 2700 Geflüchtete, die in Hotels untergebracht sind, könnten dort nicht dauerhaft blieben.

Was sagt das Willkommensbündnis für geflüchtete Menschen in Steglitz-Zehlendorf? Günther Schulze, einer der Sprecher des Willkommensbündnisses, ist in Sachen Containerdorf auf dem FU-Parkplatz skeptisch. „Priorität bei den Überlegungen für eine mögliche Unterbringung von geflüchteten Menschen müsste stattdessen weiterhin die in unmittelbarer Nachbarschaft schon seit vielen Jahren leerstehenden Gebäude haben“, sagt er und verweist auf das BImA-Gelände zwischen Thielallee und Unter den Eichen. Zwar teile die BImA „seit Jahren gebetsmühlenartig mit“, dass sie die leerstehenden Gebäude für andere Zwecke nutzen wolle. „Dafür gibt es bis heute aber keine erkennbaren Anzeichen.“ Das Bezirksamt müsse die Bundesinnenministerin, ihr ist die BImA unterstellt, in die Pflicht nehmen. Außerdem vermisse das Willkommensbündnis seitens des Bezirksamts ein erkennbares Konzept zur Unterbringung von geflüchteten Menschen.

Welche Rolle hat der Bezirk? Das Bezirksamt müsste für das Baurecht sorgen. Bisher ist das Grundstück Thielallee 63 im Flächennutzungsplan (FNP) für Hochschule und Forschung vorgesehen. „Die dauerhafte Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft müsste mit einer Änderung des FNP und einem neuen Bebauungsplan einhergehen“, sagt Stadtplanungsstadtrat Patrick Steinhoff (CDU) dem Tagesspiegel. Allerdings könnte eine vorübergehende Nutzung für maximal drei Jahre rein planungsrechtlich akzeptiert werden.

„Aber nur, wenn der Eigentümer [die FU Berlin] dem zustimmt und auch weitere Rahmenbedingungen wie nachbarschaftliche Belange geklärt wären“, so der Stadtrat. Diese Zustimmung ist fraglich: „Die FU plant hier die Errichtung eines modularen Institutsgebäudes, welches als Ausweichstandort für die laufende Sanierung der Bestandsgebäude von verschiedenen Instituten zeitweise genutzt werden soll.“ Seines Wissens soll das FU-Gebäude ab 2025 errichtet werden; es sei „dringend notwendig“. Die Landesebene habe noch keinen Kontakt zur Bau- und Wohnungsaufsicht des Bezirks gesucht; Bauanfragen lägen dem Amt noch nicht vor.

Könnte der Senat den Parkplatz ohne die Zustimmung der FU und des Bezirks bebauen? „Die Freie Universität strebt eine Lösung im Konsens an“, erklärt Carsten Wette. „Ein Austausch dazu hat bereits begonnen.“ Die Universität gehe davon aus, „dass eine Nutzung des Standorts ohne ihre Zustimmung nicht erfolgt“. Stadtrat Patrick Steinhoff ist da vorsichtiger: „Da sich das Grundstück im Eigentum des Landes Berlin befindet, ist das Ansichziehen gut möglich.“

Auch aus Sicht des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) war das Jahr 2023 ein migrations- und integrationspolitisch ereignisreiches Jahr: In Deutschland und der Europäischen Union stiegen die Flüchtlingszahlen wieder deutlich an. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat die EU über vier Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, mehr als ein Viertel von ihnen leben in Deutschland. Im Bereich des individuellen Asyls wurden 2023 mehr Erstanträge registriert – in 2023 knapp 330.000 allein in Deutschland. 2022 waren es noch rund 218.000. 

In seinem kürzlich veröffentlichten Jahresbericht geht der SVR auch darauf ein, wie der Klimawandel das globale, regionale und lokale Migrationsgeschehen beeinflusst und welche Erfordernisse sich hieraus für migrations- und flüchtlingspolitisches Handeln ergeben. Zusätzlich werden Inhalte aus Forschungsprojekten des wissenschaftlichen Stabs des SVR erläutert. In diesen geht es u.a. um die Solidarität und Hilfsbereitschaft der Bevölkerung bei der Flüchtlingsaufnahme, Racial Profiling bei Polizeikontrollen und die Lage ausländischer Arbeitskräfte im deutschen Niedriglohnsektor.

Der SVR-Jahresbericht 2023 steht unter diesem Link zur Verfügung.

In einer beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) neu erschienenen Kurzanalyse werden Lebenssituation und Lebenszufriedenheit von Geduldeten und Bleibeberechtigten miteinander verglichen. Dafür wurde Daten aus einer Befragung von Geflüchteten im Zeitraum von 2016 bis 2020 berücksichtigt. Ziel dabei ist es, Integrationsfortschritte zu identifizieren und das Verständnis für die gesellschaftliche Teilhabe Geduldeter insgesamt zu verbessern.

Die 22 Seiten umfassende Publikation ist hier online abrufbar.

Das Jahr 2023 war geprägt von populistischen Debatten. Flüchtlinge wurden zum Sündenbock für gesellschaftliche Missstände gemacht und ihre Abschiebung und Abwehr als vermeintliche Lösung präsentiert. PRO ASYL hat die Zahlen, die dabei oft als Argumente angeführt werden, unter die Lupe genommen und will so zur Versachlichung der Debatte beitragen.

Sei es beim sogenannten Rückführungsverbesserungsgesetz, bei der Bezahlkarte oder bei der Reform des europäischen Asylsystems: Für die zahlreichen Abschreckungsmaßnahmen der im letzten Jahr erschreckend restriktiven Flüchtlingspolitik wurde immer wieder mit Zahlen argumentiert, die bei näherem Blick offenbaren, dass die vermeintlichen Lösungen die bestehenden Probleme und Herausforderungen kaum werden lösen können.

Denn es ist weiterhin Krieg in der Ukraine. In Gaza entzündete sich der jahrzehntelange Konflikt erneut auf brutalste Weise. Neben diesen von medialer Aufmerksamkeit begleiteten Krisen trieb der Krieg im Sudan über acht Millionen Menschen in die Flucht, in Deutschland weitgehend unbemerkt. Und auch die Terrorherrschaft der Taliban in Afghanistan sowie weitere fast vergessene Krisen, wie die in Syrien, im Jemen oder in der Demokratischen Republik Kongo, machten die Welt für viele Menschen zu einem unsicheren Ort. Insgesamt nahmen und nehmen weltweit Gewalt und Terror zu, von den Folgen des Klimawandels gar nicht zu sprechen.

Diese weltpolitische Lage schlägt sich in trauriger Weise auch in den Flüchtlingszahlen nieder: Erst im Jahr 2022 hatte die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen in der Welt die Rekordmarke von 100 Millionen durchbrochen, bis Ende 2023 stieg sie auf einen neuen Höchstwert von 114 Millionen. Innerhalb von gerade einmal sieben Jahren hat sich die weltweite Flüchtlingszahl verdoppelt.

Obwohl die meisten Flüchtlinge im globalen Süden verbleiben und rund drei Viertel der weltweit Vertriebenen vor allem in ärmeren Staaten leben, ist auch Deutschland zu einem der größten Aufnahmeländer für Flüchtlinge geworden – nicht zuletzt durch die Aufnahme von über einer Million Flüchtlingen aus der Ukraine, die vor allem 2022 zu uns flohen.

Im Jahr 2023 ist die Zahl der Menschen, die in Deutschland Asyl beantragten, stark angestiegen: Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben 329.100 Menschen einen Asylerstantrag gestellt. Der Anstieg fiel mit 51 Prozent im Vergleich zu 2022 mit 217.800 Erstanträgen deutlich aus. Davon wurden 22.600 Asylanträge für hier geborene Kinder gestellt. Es sind also mehr als 300.000 Menschen neu nach Deutschland eingereist, um hier Schutz zu suchen.

Angesichts der globalen Krisen und Konflikte und des dramatischen Anstiegs der weltweiten Fluchtbewegungen ist eine solche Zahl wenig überraschend, wenngleich sie deutlich unter den Asylantragszahlen der Jahre 2015 und 2016 liegt. Mit Blick auf die Gewalt in der Welt werden wir uns auch künftig auf hohe Flüchtlingszahlen einstellen müssen. So lange politische Lösungen für die steigende Zahl an Konflikten nicht in Sicht sind, sollten Politik und Gesellschaft Flucht und deren Auswirkungen als Normalität begreifen lernen.

Weitere Informationen mit entsprechenden Schaubildern gibt es unter: https://www.proasyl.de/news/zahlen-fakten-zur-populistischen-debatte

Was ist eigentlich eine MUF und was wird daraus, wenn man die Reihenfolge der Buchstaben in UMF verändert? Und was bitteschön bedeuten EASY, LEA und RLC? 

Beim Hören und Lesen solcher Abkürzungen stehen einige Akteure, vor allem die, die neu in der Arbeit mit und für Geflüchtete sind, bisweilen vor einem Rätsel. Um dem abzuhelfen, haben wir eine Übersicht zusammengestellt, in der diese und weitere Begriffe erklärt werden.