Senat plant neue Unterkunft auf dem Gelände der FU an der Thielallee in Dahlem
Auf dem Parkplatz der Freien Universität in der Thielallee 63 soll nach dem Willen des Berliner Senats zwischen 2025 und 2026 eine Container-Siedlung mit 260 Plätzen (Foto beispielhaft) für geflüchtete Menschen entstehen. Boris Buchholz vom Tagesspiegel hat die damit befassten Akteure befragt, was Sie davon halten:
Was will das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)? „Auf dem Areal ist eine Gemeinschaftsunterkunft Typ 1 geplant, das heißt Wohnheim-Grundriss mit Gemeinschaftsküchen und -bädern“, teilt LAF-Sprecherin Monika Hebbinghaus dem Tagesspiegel auf Anfrage mit. In einer Typ-1-Unterkunft sei der Personal- und Betreuungsschlüssel höher, „daher werden mehr Flächen für Büros und Gemeinschaftsräume benötigt“. Einziehen sollen sowohl Familien als auch Einzelpersonen, sowohl Asylsuchende als auch Flüchtlinge aus der Ukraine. „Insgesamt werden es Menschen sein, die noch nicht so lange hier sind und einen höheren Betreuungsbedarf haben.“
Was will die Freie Universität? Grundsätzlich wolle die FU in Not geratene Menschen unterstützen. Schon im März 2022 habe die Uni das Grundstück in der Thielallee 63 dafür freigegeben. Allerdings nur als Zwischennutzung bis 2024. „Der Standort wird inzwischen zur Erstellung von notwendigen Gebäuden für Forschung und Lehre benötigt“, teilt Uni-Sprecher Carsten Wette dem Tagesspiegel mit. Das Grundstück sei „für die Entwicklung des Hochschulstandorts unabkömmlich und für eine Bebauung fest eingeplant“. Es sei nicht mehr sinnvoll möglich, hier befristet geflüchtete Menschen unterzubringen.
Was schlägt die FU stattdessen vor? „Die Freie Universität Berlin hat den alternativen Vorschlag unterbreitet, das vom Grundstück Thielallee 63 nur wenige hundert Meter entfernte leerstehende Gebäude der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) für die Unterbringung zu nutzen.“ Dort waren bereits bis 2017 geflüchtete Menschen untergebracht, diverse Gebäude auf dem BImA-Areal stehen leer, wie auch der Tagesspiegel mehrfach berichtete hatte.
Kann das Land auf die Unterkunft in der Thielallee verzichten? „Nein“, sagt Monika Hebbinghaus. Der Platzbedarf bei der Unterbringung von Geflüchteten sei „weiterhin enorm“. Sie fügt hinzu: „5000 Menschen, die aktuell in Tegel untergebracht sind, brauchen eine Wohnperspektive.“ Und auch die rund 2700 Geflüchtete, die in Hotels untergebracht sind, könnten dort nicht dauerhaft blieben.
Was sagt das Willkommensbündnis für geflüchtete Menschen in Steglitz-Zehlendorf? Günther Schulze, einer der Sprecher des Willkommensbündnisses, ist in Sachen Containerdorf auf dem FU-Parkplatz skeptisch. „Priorität bei den Überlegungen für eine mögliche Unterbringung von geflüchteten Menschen müsste stattdessen weiterhin die in unmittelbarer Nachbarschaft schon seit vielen Jahren leerstehenden Gebäude haben“, sagt er und verweist auf das BImA-Gelände zwischen Thielallee und Unter den Eichen. Zwar teile die BImA „seit Jahren gebetsmühlenartig mit“, dass sie die leerstehenden Gebäude für andere Zwecke nutzen wolle. „Dafür gibt es bis heute aber keine erkennbaren Anzeichen.“ Das Bezirksamt müsse die Bundesinnenministerin, ihr ist die BImA unterstellt, in die Pflicht nehmen. Außerdem vermisse das Willkommensbündnis seitens des Bezirksamts ein erkennbares Konzept zur Unterbringung von geflüchteten Menschen.
Welche Rolle hat der Bezirk? Das Bezirksamt müsste für das Baurecht sorgen. Bisher ist das Grundstück Thielallee 63 im Flächennutzungsplan (FNP) für Hochschule und Forschung vorgesehen. „Die dauerhafte Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft müsste mit einer Änderung des FNP und einem neuen Bebauungsplan einhergehen“, sagt Stadtplanungsstadtrat Patrick Steinhoff (CDU) dem Tagesspiegel. Allerdings könnte eine vorübergehende Nutzung für maximal drei Jahre rein planungsrechtlich akzeptiert werden.
„Aber nur, wenn der Eigentümer [die FU Berlin] dem zustimmt und auch weitere Rahmenbedingungen wie nachbarschaftliche Belange geklärt wären“, so der Stadtrat. Diese Zustimmung ist fraglich: „Die FU plant hier die Errichtung eines modularen Institutsgebäudes, welches als Ausweichstandort für die laufende Sanierung der Bestandsgebäude von verschiedenen Instituten zeitweise genutzt werden soll.“ Seines Wissens soll das FU-Gebäude ab 2025 errichtet werden; es sei „dringend notwendig“. Die Landesebene habe noch keinen Kontakt zur Bau- und Wohnungsaufsicht des Bezirks gesucht; Bauanfragen lägen dem Amt noch nicht vor.
Könnte der Senat den Parkplatz ohne die Zustimmung der FU und des Bezirks bebauen? „Die Freie Universität strebt eine Lösung im Konsens an“, erklärt Carsten Wette. „Ein Austausch dazu hat bereits begonnen.“ Die Universität gehe davon aus, „dass eine Nutzung des Standorts ohne ihre Zustimmung nicht erfolgt“. Stadtrat Patrick Steinhoff ist da vorsichtiger: „Da sich das Grundstück im Eigentum des Landes Berlin befindet, ist das Ansichziehen gut möglich.“
Das Berliner ABC rund um die Themen, Flucht, Ankommen und Bleiben - Abkürzungen, Bedeutungen und mehr
Was ist eigentlich eine MUF und was wird daraus, wenn man die Reihenfolge der Buchstaben in UMF verändert? Und was bitteschön bedeuten EASY, LEA und RLC?
Beim Hören und Lesen solcher Abkürzungen stehen einige Akteure, vor allem die, die neu in der Arbeit mit und für Geflüchtete sind, bisweilen vor einem Rätsel. Um dem abzuhelfen, haben wir eine Übersicht zusammengestellt, in der diese und weitere Begriffe erklärt werden.
DIW-Studie: Verlängerte Leistungseinschränkungen für Geflüchtete führen zu negativen Konsequenzen für Gesundheit
Ende Februar wurde das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) geändert: Geflüchtete erhalten nun bis zu drei Jahre nur eingeschränkte Gesundheitsleistungen. Darauf hatten sich Bund und Länder bereits im November vergangenen Jahres geeinigt.
Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) zeigt: Die Gesetzesänderung dürfte für Geflüchtete die tatsächliche Wartezeit auf eine reguläre Gesundheitsversorgung von gut einem Jahr auf knapp zwei Jahre fast verdoppeln. Hätte dieser Geltungszeitraum schon in der Vergangenheit gegriffen, so hätte jeder zweite Geflüchtete (52 Prozent) sogar die ganze Geltungsdauer des AsylbLG, also drei Jahre, darauf warten müssen. Basis der Berechnungen ist die IAB-BAMF-SOEP-Befragung von Geflüchteten.
Hoffnungen, dass durch die Gesetzesänderungen Kosten eingespart werden, findet Studienautorin Louise Biddle kurzsichtig: „Wir wissen aus anderen Studien: Werden Gesundheitsprobleme erst adressiert, wenn dies unerlässlich ist oder es sich um einen Notfall handelt, ist es meist teurer als eine frühzeitige Behandlung. Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten einzuschränken, wird die Kosten für Länder und Kommunen also nicht senken.“
Ihre Kernthesen sind:
1. Solange Geflüchtete in den Geltungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes fallen, ist ihr Anspruch auf Gesundheitsversorgung eingeschränkt
2. Analyse auf Basis der IAB-BAMF-SOEP-Befragung liefert erstmals Aufschluss über Belastungen des Gesetzes nach Personengruppe
3. Szenario zur beschlossenen Verlängerung der Einschränkungen zeigt: Menschen mit mit niedriger Bildung und geringen Deutschkenntnissen besonders betroffen
4. Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete kann die negativen Konsequenzen der Gesetzesänderung abfedern, indem administrative Hürden abgebaut werden
5. Mit Blick auf die langfristigen Kosten für den Staat sollte anstelle einer Verlängerung von Einschränkungen alles für einen vereinfachten Zugang zur Gesundheisversorgung getan werden
Hinweis: Die entsprechenden Links zu den Informationen in den nachfolgenden Abbildungen können durch Aufrufen der Originale über: https://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.897141.de geöffnet werden
Zuwanderungsmonitor aktuell
Das sind die Kernaussagen des Anfang April vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) vorgelegten Zuwanderungsmonitors:
• Die ausländische Bevölkerung in Deutschland ist nach Angaben des Ausländerzentralregisters im Februar 2024 gegenüber dem Vormonat um rund 12.000 Personen gestiegen.
• Die Beschäftigungsquote der ausländischen Bevölkerung betrug im Januar 2024 53,1 Prozent und ist damit im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,8 Prozentpunkte gestiegen.
• Die absolute Zahl der Arbeitslosen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit ist im
März 2024 gegenüber dem Vorjahresmonat um rund 89.000 Personen gestiegen. Dies
entspricht einem Anstieg von 9,4 Prozent.
• Die Arbeitslosenquote der ausländischen Bevölkerung lag im Januar 2024 bei 15,5 Prozent und ist im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,6 Prozentpunkte gestiegen.
• Die SGB-II-Hilfequote der ausländischen Bevölkerung lag im Dezember 2023 bei 20,8 Prozent und ist gegenüber dem Vorjahresmonat unverändert.
Den vollständigen IAB-Zuwanderunsmonitor gibt es unter: https://doku.iab.de/arbeitsmarktdaten/Zuwanderungsmonitor_2403.pdf
Eine Flüchtlingsunterkunft auf dem Dahlemer Dreieck? Zehn Gebäude stehen dort schon lange leer
Schon seit vielen Jahren hätte es in Dahlem eine vergleichsweise gute Unterbringung für geflüchtete Menschen geben können. Zwischen Habelschwerdter Allee und Thielallee, inmitten einer engagierten Nachbarschaft und mit vielfältiger Unterstützung durch das Willkommensbündnis Steglitz-Zehlendorf. Auch als Alternative zu der menschenunwürdigen und sozial isolierten Zeltstadt auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel.
In seiner aktuellen Ausgabe für Steglitz-Zehlendorf berichtet der Tagesspiegel über den Leerstand der dortigen Gebäude, die dem Bund gehören, und die andauernden Vertröstungen durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima).
Den Beitrag von Boris Buchholz gibt es hier.
Austauschtreffen mot ehrenamtlich im Willkommensbündnis Engagierten zu den Themen Arbeit, Bildung und Wohnen
Wieder einmal trafen sich eine Reihe unserer Ehrenamtlichen in der Hellenische Gemeinde in Stegltz, um sich in lockerer Runde über Ihr vielfältiges Engagement für und mit den in Steglitz-Zehlendorf wohnenden geflüchteten Menschen auszutauschen. Im Mittelpunkt standen dabei für die drei zentralen Themenfelder Arbeit, Bildung und Wohnen. Das nächste Treffen ist für Mai 2024 geplant.
Siegel für ausgezeichnete Engagement 2023
Nach den Jahren 2021 und 2022 hat das Willkommensbündnis auch für 2023 das bundesweite Siegel für ausgezeichnetes Engagement erhalten. Mit diesem Siegel werden bundesweit soziale Projekte gewürdigt, die vorbildliche Arbeit mit freiwilligen Helferinnen und Helfern leisten.
Aktuelles
Kulturtipps
Oscarnomonierter Film über Flucht aus dem Senegal
In dem bei den Oscars als bester internationaler Film nominierten Drama erzählt der italienische Regisseur von der Tour de Force zweier senegalesischer Teenager. Seydou (Seydou Sarr) und Moussa (Moustapha Fall), Cousins, beste Freunde und partners in crime beim Musizieren, die losziehen, um in Europa ein besseres Leben für sich und ihre Familie zu finden und eine Karriere als Musiker zu starten. Was als aufregendes Abenteuer beginnt, entpuppt sich jedoch schnell als überaus gefährliche Odyssee durch die lebensfeindliche Wüste, libysche Gefangenenlager und schließlich das Mittelmeer. Für ihren Traum müssen die beiden also nicht nur über sich hinaus wachsen, sondern auch schlicht und einfach überleben.
Inspiration fand Garrone in einem Aufnahmezentrum der sizilianischen Stadt Catania, wo ihm ein junger Afrikaner erzählte, wie er mit fünfzehn Jahren ein Boot voller Geflüchteter an die italienische Küste gesteuert habe. Sein Film sei, so heißt es weiter im Regiekommentar, in enger Zusammenarbeit mit Jungen und Mädchen mit Fluchterfahrungen entstanden.
Einen Trailer zu "Ich Capitano" gibt es hier.
Iranischer Satierefilm über Bürokratie und Diktatur
Am 11. April 2024 startet der Satirefilm IRDISCHE VERSE des iranischen Regie-Duos Alireza Khatami und Ali Asgari, der nach seiner Weltpremiere bei den Internationalen Filmfestspielen von Cannes und seiner Deutschlandpremiere beim Filmfest Hamburg auch bundesweit in den Kinos zu sehen sein.
IRDISCHE VERSE erzählt mit schwarzhumorigem Biss vom Wahnwitz iranischer Bürokratie und ihrer Kontrollmacht, die sich unaufhaltsam in die Leben der Menschen drängt. Da möchte Vater Staat nicht nur ein Wörtchen mitreden bei der Namenswahl für Neugeborene. Auch in Modefragen und für politisch motivierte Hundeentführungen wird der Beamte hinter dem Schalter zum besten aller möglichen Berater. Es ist ein leise, aber beharrlich auftretender Zirkus, in dem Wahnwitz als Logik verkauft wird und dessen Manege der ganz normale Alltag ist. Dem Film gelingt ein listiger wie lyrischer Befreiungsschlag, den so nur das Kino bieten kann – aufwühlend in seiner formalästhetisch radikalen Einfachheit und durchsetzt von sarkastischem Witz.
Einen Trailer zum Film gibt es hier.
Bewegender und aufrüttelnder Film über die Festung Europa
33 Jahre nachdem Hollands Hitlerjunge Salomon erschien – es war das Folgejahr des Mauerfalls, und die Aussicht auf ein offenes und liberales Europa schien weniger greifbar als immanent –, zeigt sich Holland hinsichtlich eines wertebasierten, freiheitlich-demokratischen Europas mit ihrem Drama Green Border sämtlicher Illusionen beraubt. Die Europäische Union, so zeigt uns Holland, gleicht einer Festung, die sich – ob auf legalem oder illegalem Weg – zu helfen weiß, all jene außerhalb der Grenzen zu halten, die sie nicht willens ist, aufzunehmen.
Leseempfehlungen
Buchtipp "Geboren, aufgewachsen und ermordet in Deutschland"
Rassismus tötet – eine bewegende Geschichte und ein aufrüttelnder Appell!
Am 19. Februar 2020 ermordete ein Attentäter in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven. Gökhan Gültekin war einer von ihnen – einer von denjenigen, die der rassistische Täter nicht in »seinem« Land ertragen konnte. Çetin Gültekin erzählt die berührende Geschichte seines Bruders und zeigt: Wir sind nicht »die Anderen«, wir sind ein Teil der deutschen Gesellschaft.
Weitere Informationen zum Buch finden Sie hier.
Migration - 22 populäre Mythen und was wirklich hinter ihnen steckt
In seinem faktenbasierten Buch liefert der Migrations-Experte Hein de Haas Wissen statt Meinung zu einem der drängendsten und umstrittensten Themen unserer Gegenwart: Migration. Sie finden das Buch sowie nähere Informationen dazu unter diesem Link.
Die distanzierte Mitte - Rechtsextreme und Demokratiefefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/23
Rechtsextreme und demokratiefeindliche Einstellungen sind in Deutschland deutlich weiter verbreitet als noch in den Vorjahren. Das ist ein zentrales Ergebnis der von der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellten Mitte-Studie, die kürzlich unter dem Titel "Die distanzierte Mitte - Rechtsextreme und Demokratiefefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/23" erschienen ist.
Demnach vertreten acht Prozent der Befragten ein klar rechtsextremes Weltbild – in den Jahren zuvor hatte dieser Wert noch zwischen knapp zwei und maximal drei Prozent gelegen. Zudem vertreten fast sechs Prozent der Befragten sozialdarwinistische Ansichten und stimmen etwa der Aussage "Es gibt wertvolles und unwertes Leben" zu und mehr als 16 Prozent der Befragten behaupten der neuen Studie zufolge eine nationale Überlegenheit Deutschlands. Für alle Missstände und Probleme werden dabei vor allem "Die Migranten" verantwortlich gemacht, ohne diese eher alles gut wäre. Die vollständige Studie kann hier gelesen werden.
Buch "Das neue Wir - Warum Migration dazugehört. Eine andere Geschichte der Deutschen" von Jan Plamper
Migration ist das Normalste der Welt, Nation kein Schimpfwort. Der Historiker Jan Plamper erzählt die deutsche Geschichte seit 1945 radikal anders: Aus- und Einwanderung gehören zur DNA unserer Republik. Das tut vor allem eines in der aufgeheizten Migrationsdebatte – es enthysterisiert.
In einem ganz eigenen, mitreißenden Sound lässt Jan Plamper die Erfahrungen der Menschen, die nach Deutschland kamen, zu einem Teil unserer gemeinsamen Geschichte werden.
Sie alle gehören dazu: die schlesischen Vertriebenen, die »Gastarbeiter« aus Italien und der Türkei, die DDR-»Vertragsarbeiter« aus Mosambik und Vietnam, die Aussiedler aus der Sowjetunion und all jene, die aus guten Gründen Asyl erhalten. Hier kommen die Menschen selbst zu Wort, die Dazugekommenen und jene, die schon länger da sind. Zusammen sind sie, sind wir das neue Wir.
Am Ende entfaltet Jan Plamper eine konkrete Vision davon, wie wir Deutschland neu denken, zu einem neuen Wir-Gefühl kommen können. Denn es wird klar: Die Geschichte der Einwanderung nach Deutschland ist eine erstaunliche Erfolgsgeschichte. Wider die Aufgeregtheit macht die historische Perspektive Mut – für die Gegenwart und für die Zukunft.
Das im S.Fischer Verlag erschienene Buch "Das neue Wir - Warum Migration dazugehört. Eine andere Geschichte der Deutschen" von Jan Plamper, das auch ein besonderes Weihnachtsgeschenk ist, kann im Buchhandel des Vertrauens zum Preis von 20 Euro erworben werden.
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